Blickpunkt-Sauerland.de/Homepage

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 9. August 2oo3 (letzte Überarbeitung: 21. Februar 2oo7)

1. Geltungsbereich

Die Firma RASANTHAUS.de (nachfolgend RASANTHAUS.de genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit .de Domains Gegenstand dieses Vertrages sind gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC- Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entqeqenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 12 Tage nach deren Veröffentlichung auf der RASANTHAUS.de Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. Leistungspflichten

2.1 RASANTHAUS.de gewährleistet eine Erreichbarkeit gemieteter Internet-Webserver von 71%- 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von RASANTHAUS.de liegen (höhere Gewalt. Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

2.2 Für jede im Auftrag des Kunden erstellte HTML-Datei kann nur ein entsprechender Leistungstarif des RASANTHAUS.de genutzt werden.

2.3 Die vierteljährlichen Entgelte werden 8 Tage im Voraus fällig. Die jährlich berechneten Entgelte werden 14 Tage im voraus fällig.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

3.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird RASANTHAUS.de im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. RASANTHAUS.de hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. RASANTHAUS.de übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde RASANTHAUS.de frei.

3.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet- Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde RASANTHAUS.de frei, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

3.3 Soweit com-, net- oder org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der der mittels Link verbundenen Übersetzung der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern der Kunde nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

3.4 Soweit com-, net- oder org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.

4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

4.1 Der Kunde erhält von RASANTHAUS.de für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung seiner Auftritte (Intermezzoseiten). Wird der Kunde von RASANTHAUS.de für den Betrieb von Intermezzoseiten autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser HTML-Dateien im Ordner des Kunden. Der Begriff "Intermezzoseite" umfaßt die dynamische Übergangsgestaltung von RASANTHAUS-betriebene Seiten zu Home- oder Zwischenseiten des Kunden, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile der Intermezzoseite selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten, objektorientierten Programmieranweisungen und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der Inhalte dieser Intermezzoseite nutzt (downloads), diese Lizenzvereinbarung einhält. Eine "Nutzung" über die Intermezzoseite eines Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

4.3 Die von RASANTHAUS.de erhobenen RH1 bis RH6 Tarife (ohne Einrichtungspreis bei der Bannerproduktion) richten sich nach dem Wunsch des Kunden Besucher mittelbar und unmittelbar, direkt (Akquise) und indirekt (Design und Verbindungen) der Intermezzo- oder / und seines eigenen Internetauftritts anzusprechen und ganz auf Kundenwunsch zugeschnittene Konzepte in mündlicher Absprache mit schriftlichen Vereinbarungen einzugehen. Wird der Zugriff auf ein mit dem Kunden vereinbartes Konzept durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen.

4.4 Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen, darf Urheberrechtsvermerke aber nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, - das Konzept in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen; - das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Konzept zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.

4.5 Soweit dem Kunden von RASANTHAUS.de ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Intermezzoseite oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund einer Kündigung endet, hat der Kunde unmittelbar alle Ansprüche an einer Intermezzoseite und somit an den RH1 bis RH6 Offerten, als auch der Bannerwerbung verloren. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber RASANTHAUS.de bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

4.6 Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde RASANTHAUS.de eine Vertragsstrafe in Höhe von 2500 €.

5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

5.1 Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung der verbindlichen Vereinbarung durch RASANTHAUS.de auf Papier zustande und zählt ab der ersten Erfüllungshandlung, die im Vertrag beurkundet ist.

5.2 Der Vertrag wird für die Dauer von mindestens 3 Monaten bis zu einem unbefristeten Jahresabonnement geschlossen. Bei einem Jahresabonnement hat der Kunde das Recht an RASANTHAUS.de jederzeit Termine mit zwei Avatare auszuhandeln, die ihre Akquisetätigkeit im Auftrag des Kunden wahrnehmen, wie zum Beispiel strategische Chat- und Forenakquisitionen. Ein Jahresabonnement kann 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Ausnahmeregelung von verkürzteren Promotion- und Akquisetätigkeiten können nach Absprache vereinbart werden, enthalten aber nicht die exklusive Inanspruchnahme von RASANTHAUS-Avataren. Die Inanspruchnahme eines oder mehrerer Infobroker des RASANTHAUSES können alle Kunden bei den zuständigen Avataren einfordern.

5.3 Sofern der Kunde sein Intermezzo nicht spätestens dreißig Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist RASANTHAUS.de berechtigt, den Webspace für andere Interessenten wieder freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

5.4 Werden von Dritten gegenüber RASANTHAUS.de Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzung Rechte Dritter gemäß Ziffer 9.2 Satz 1 geltend gemacht, ist RASANTHAUS.de berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege der DENIC zu stellen und die Präsenz des Kunden zu sperren. RASANTHAUS.de ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

5.5 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für RASANTHAUS.de insbesondere vor, wenn

5.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.7 Soweit einzelne Domains eines Tarifs durch den Kunden gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Weiterleitung der neuen Domain, es sei denn er trägt die Kosten für die Beseitigung von missing links selbst.

6. Preise und Zahlung

6.1 RASANTHAUS.de ist, sofern der Vertrag nicht auf Jahresabonnement geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn RASANTHAUS.de innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. RASANTHAUS.de wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist RASANTHAUS.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internetmezzo-Präsenz des Kunden, sofort inklusive aller Linkschaltungen zu entfernen.

6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf 12 Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.

6.3 Falls nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zum 20. eines Monats die Rechnung per Post, sofern der Kunde RASANTHAUS.de nicht ermächtigt, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

6.4 RASANTHAUS.de ist berechtigt, die Aktivierung eines Intermezzos oder eines Kundenpfades in der URL erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

6.5 Gegen RASANTHAUS.de-Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.

7. Rechte Dritter RASANTHAUS.de wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch RASANTHAUS.de in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde RASANTHAUS.de von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und RASANTHAUS.de alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von RASANTHAUS.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Auftritte, Intermezzos oder Kundenordner des URL-Pfades geändert wurden oder zusammen mit nicht von RASANTHAUS.de gelieferter Inhalten und Verbindungen genutzt werden.

8. Haftung

8.1 Für Schäden haftet RASANTHAUS.de nur dann, wenn RASANTHAUS.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von RASANTHAUS.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von RASANTHAUS.de auf den Schaden beschränkt, der für RASANTHAUS.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8.2 Die Haftung von RASANTHAUS.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8.3 In jedem Fall ist die Haftung von RASANTHAUS.de beschränkt auf einen Betrag von 1000 € pro Schadenfall.

9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. bestehen kann, sofern auf den Internet- Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt RASANTHAUS.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.

9.2 Der Kunde darf durch die seine eigene Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographisch-menschenrechtsverletzende Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographisch-menschenrechtsverletzende Inhalte zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 7500 € (in Worten-. Siebentausendundfünfhundert Euro).

9.3 RASANTHAUS.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.4 unzulässig sind, ist RASANTHAUS.de berechtigt, die entsprechende lntermezzoseite bzw. den Kundenordner und alle internen Links dorthin zu sperren. RASANTHAUS.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10. Pflichten des Kunden

10.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, RASANTHAUS.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von RASANTHAUS.de binnen 10Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

10.2 Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. RASANTHAUS.de behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

10.3 Der Kunde verpflichtet sich, von RASANTHAUS.de zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von RASANTHAUS.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber RASANTHAUS.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den angemieteten Web-Servern von RASANTHAUS.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen, sofern dies nicht ausdrücklich vom RASANTHAUS.de genehmigt und ein eigener Serverzugang für den Kunden nicht eingeräumt worden ist. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von RASANTHAUS.de oder vor der Installation von gelieferten Inhalten und Verbindungen durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Konzept auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung seines Ordners und seines Intermezzos beginnt. Dies gilt auch für Konzepte, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von RASANTHAUS.de erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an im vorausbestehenden Software- und Hardwarebedingungen die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

10.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

10.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Scripte die eine hohe Rechenteistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. RASANTHAUS.de ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. RASANTHAUS.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

10.6 Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat, der jeweiligen Woche oder des jeweiligen Tages mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt RASANTHAUS.de dem Kunden hierfür, pro angefangenem Megabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. RASANTHAUS.de ist daneben berechtigt, aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, das Intermezzo oder den Kundenordner ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

11. Datenschutz

11.1 RASANTHAUS.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. RASANTHAUS.de weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.

11.2 RASANTHAUS.de ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. RASANTHAUS.de wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

11.3 RASANTHAUS.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Dortmund. Für die von RASANTHAUS.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

12.2 Der Kunde erkennt diese AGB´s mit seiner Unterschrift auf dem Bestellformular (Seite 6 der schriftlich bindenden Vereinbarung) an.

12.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

[Ich habe die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiere diese][Ich akzeptiere die eben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht]

Sie fragen

Wir antworten